Sep 062014

DIE WELT IN DER KRISE – KRIEG UNVERMEIDBAR?

Wir alle sitzen auf einem Pulverfaß und merken es nicht oder wollen es nicht wahrhaben. Halten wir uns einige Krisenherde vor Augen:

–  In Afghanistan brodelt es seit Jahrzehnten. Was auch immer die noch vorhandenen Einsatzgruppen tun – eine politische oder wirtschaftliche Eigenständigkeit ist einfach nicht gegeben. Schauen wir genau hin: Die Waffen schweigen nicht   wirklich.
–  Was den Irak betrifft, sprechen Experten von einem zweiten Vietnam. Die Amerikaner haben da nichts im Griff.
–  Ähnlich sieht es in Syrien aus.
–  Ein neues Feindbild tut sich auf. Kaltblütige Terroristen der ISIS schlachten willkürlich Geiseln ab. Und Europa und die Mächtigen der Welt schauen hilflos zu, haben keine Chance, einzugreifen.

  • Gibt es noch eine Chance für die britischen und die amerikanischen Geiseln?
  • Gibt es Pläne, der ISIS Herr zu werden?

–  Und wir haben einen Brand vor unserer Haustüre: Der Getreidespeicher Europas, die Ukraine, brennt lichterloh! Aber es geht im Grunde nicht nur um die Ukraine. Es geht um Russland!

  • Seit dem Fall der Mauer hat der Westen versucht, Russland von außen zu modernisieren und so in den Griff zu bekommen – und ist damit fast auf ganzer Linie gescheitert. Der konservative und vor allem autoritäre Kurs von Putin geht, unbeirrt von den Signalen aus anderen Teilen der Welt, seinen eigenen Weg.
  • Die Ukraine ist eine Baustelle Putins Politik.
  • Der russische Präsident ist innenpolitisch schwach. Als Hardliner in der Ukraine zeigt er sich stark.
  • Man kann aber dem russischen Präsidenten keine Alleinschuld an der Krise zuweisen. Es wäre Aufgabe des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch gewesen, mit den Russen zu verhandeln und eine Lösung aus der Krise zu entwickeln. Das hat er nicht geschafft. Auch deshalb ist die Krise eskaliert.
  • Ein Waffenstillstand ist keine Lösung, denn dies führt nicht zum Stillstand der Reaktionen der Weltöffentlichkeit. Sanktionen gehen weiter. Eine Spirale ohne Ende beginnt sich zu drehen. Und die Sanktionen führen immer zu Gegenmaßnahmen. Alle Seiten müssen mit Nachteilen und Ausfällen rechnen. Gewinner gibt es letztlich auf keiner Seite.

Wladimir-Putin

Für die Europäische Union und insbesondere für Deutschland ist es im Moment schwer, mit Russland zu verhandeln. Wie gesagt: Wir schauen machtlos zu. Die Amerikaner sehen das anders. Von Beginn der Ukrainekrise an, setzt man dort auf den Sturz Putins.  Aber kann man Putin stürzen? –

–  Ja, man kann! Denn weiter oben habe ich aufgeführt, dass der russische Präsident innenpolitisch schwach ist. Die Bürgerinnen und Bürger Russlands blicken auf die Entwicklung in der Ukraine! Putin wähnt sich endlos mächtig. Hinsichtlich der europäischen und amerikanischen Sanktionen bleibt er gelassen. Weitere Sanktionen werden ihn nicht abschrecken, sondern eher in seinem Tun bestätigen! Seine Verbündeten hat er in den BRICS-Staaten gefunden. Eine Reaktion auf die westlichen Sanktionen ist die Anweisung Öl- und Gasexporte nicht mehr in US-Dollar, sondern in Rubel abzurechnen.

Was bedeutet das für Europa? Was bedeutet das für die Ukraine? Denn weitere Sanktionen werden Putin nicht abschrecken.  – Die Fragen sind so nicht richtig gestellt. Richtig müsste es heißen: Was bedeutet das für die Europäer? Was bedeutet das für die Ukrainer?  – Denn es geht um Menschen und deren Existenzen!

Die Politik hat wieder einmal zu lange zugeschaut und sich nicht den Gegebenheiten und den Ausschreitungen gestellt. Ein früheres aktives Handeln der EU und der NATO wäre von Vorteil gewesen.  Jetzt muss das Schlimmste befürchtet werden. Die Kriegstrommeln werden lauter.

Die westlichen Kriegsverbündeten sammeln sich für eine Position. Ob’s noch hilft? Man darf bei der Lösung dieser wichtigen Probleme nichts unversucht lassen. Man muss aufeinander zugehen und sprechen!  Vermittler könnten eine wichtige Rolle übernehmen: Persönlichkeiten wie Gerhard Schröder und Hans-Dietrich Genscher  sind gefragt. Aber auch Hans-Christian Ströbele hat sich in internationalen Vermittlungen einen guten Namen gemacht. Und warum auch nicht Karl-Theodor zu Guttenberg? Es geht hier nicht um Fragen akademischer Kompetenzen, es geht um den Frieden auf dieser Erde. Und da sind die Erfahrungen, die Guttenberg mitbringt, gefragt. Erfahrungen und gute persönliche Kontakte zu Putin bringt auch Friedrich Merz mit. Unsere alten Schlachtrösser genießen Ansehen und Respekt! Das gekoppelt mit dem Sachverstand jüngerer, aus der aktiven Politik ausgeschiedener Persönlichkeiten sind  beste und vor allem wichtige Voraussetzungen, Lösungen zu entwickeln, um die Waffen dauerhaft zum Schweigen zu bringen. Vielleicht ist das zur Zeit die einzige Chance für eine schnelle und stabile Lösung.